Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrecht

Dieter Bonn

Ihr Ansprechpartner im Bereich Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrecht:
Dieter Bonn
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht
Kanzlei Köln: 0221 - 88 19 20
Kanzlei Kerpen: 02237 - 63 992-0
E-Mail:bonn@graf-bonn.de

Unsere Tätigkeit erstreckt sich vorrangig auf folgende Angelegenheiten:

  • Rente wegen Berufsunfähigkeit
  • Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung
  • Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach einem Berufsunfall
  • Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) aufgrund einer    Berufskrankheit
  • Rentenanspruch aufgrund eines Unfalls gegen die private Unfallversicherung
  • Anspruch auf Betriebsrente nach einem Unfall
  • Geltendmachung von Verletztengeldzahlungen gegen die Berufsunfallversicherung
  • Geltendmachung von sonstigen Leistungen gegen die Berufsunfallversicherung
  • Geltendmachung von Ansprüchen gegen die Kranken- und Pflegeversicherung
  • Reha-Ansprüchen
  • Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen Unfallverursacher

Überblick zum Arbeitsunfall - und Berufskrankheitenrecht:

Der Fachbereich Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrecht umfasst die Bearbeitung von Mandaten aus dem Bereich des gesamten gesetzlichen und privaten Unfallversicherungsrechts.

Wir beraten und vertreten Sie bei sämtlichen Ansprüchen gegen gesetzliche und private Unfallversicherungen (insbesondere Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und Versicherungsunternehmen).

Versicherte der gesetzlichen Unfallversicherung, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalles (Arbeitsunfall, Wegeunfall, Berufskrankheit) über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20% gemindert ist, haben Anspruch auf eine Rente.

Maßstab der Bemessung Minderung der Erwerbsfähigkeit ist der Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens. Bei der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit werden Nachteile berücksichtigt, die der Versicherte dadurch erleidet, daß er bestimmte besondere berufliche Kenntnisse und Erfahrungen nicht mehr bzw. nur noch vermindert nutzen kann, soweit solche Nachteile nicht durch sonstige Fähigkeiten, deren Nutzung ihm zugemutet werden kann, ausgeglichen werden.

Bei Verlust der Erwerbsfähigkeit wird Vollrente geleistet. Sie beträgt zwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes. Bei Minderung der Erwerbsfähigkeit wird Teilrente geleistet, die deren Höhe sich nach einem (dem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit entsprechenden) Prozentsatz der Vollrente bemißt.

Unsere Leistungen bestehen in der Durchsetzung und Berechnung von Renten, der Stellung von Rentenanträgen, der Führung von Widerspruchsverfahren sowie der bundesweiten gerichtlichen Vertretung vor den Sozial-, Arbeits- und Zivilgerichten.

Unfälle von Profisportlern

Neben den allgemeinen Arbeitsunfällen vertreten und betreuen wir bundesweit eine Vielzahl von professionellen Berufssportlern nach erlittenen Verletzungen.

Unsere Mandanten stammen aus den unterschiedlichsten Sportgebieten, so z.B. Fußball, Eishockey, Handball, Basketball, Reitsport,  etc..

Wir sind spezialisiert auf die Durchsetzung und Geltendmachung von dauerhaften (lebenslangen) Renten nach Eintritt einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch erlittene Sportverletzungen gegenüber den zuständigen Berufsgenossenschaften und privaten Unfallversicherungen. Bei Eintritt einer Sportinvalidität führen die Rentenzahlungen regelmäßig zu einer finanziellen und wirtschaftlichen zukünftigen Absicherung der Profisportler.

Daneben sind wir bei der Erlangung von weiteren Sach- und Geldleistungen, wie Verletztengeld, speziellen Heil- und Hilfsmitteln und Rehabilitationsmaßnahmen behilflich.

Leistungen für erlittene Verletzungen können unmittelbar nach einem akuten Sportunfall oder für bereits länger zurückliegende Verletzungen, während oder nach Beendigung der Karriere beantragt werden.

Minderung der Erwerbsfähigkeit

Versicherte der gesetzlichen Unfallversicherung deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalles über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 Prozent gemindert ist (erforderlicher Mindest-Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit), haben Anspruch auf eine Verletztenrente.

Die Minderung der Erwerbsfähigkeit richtet sich nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens.

Bei Verlust der Erwerbsfähigkeit wird Vollrente geleistet. Sie beträgt zwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes. Bei bloßer Minderung der Erwerbsfähigkeit wird Teilrente geleistet, die sich in ihrer Höhe nach dem Prozentsatz der Vollrente bemißt, der dem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit entspricht.

Wegeunfall

Wer auf dem Hin- oder Rückweg zwischen der Wohnung und der Arbeitsstätte einen Unfall erleidet (Wegeunfall) genießt den besonderen Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Unfallversicherungsschutz tritt kraft Gesetzes ein (Pflichtversicherung). Es bedarf grundsätzlich keines Versicherungsbeitritts. Es kommt allein darauf an, daß an dem einen Endpunkt des Weges eine unfallversicherte Tätigkeit ausgeübt wird. Dies ist insbesondere eine abhängige Beschäftigung. Aber auch Auszubildende, Schüler und Studenten, die sich auf dem Weg zu ihrer Ausbildungsstätte befinden, sind versichert. Personen, die nicht pflichtversichert sind, z.B. Selbständige, haben die Möglichkeit, der Unfallversicherung freiwillig beizutreten und erhalten zu günstigen Konditionen einen vergleichsweise attraktiven Versicherungsschutz.

Die Versicherungsleistungen beim Wegeunfall sind dieselben wie bei „normalen“ Arbeitsunfällen: Sie umfassen zum einen die Heilbehandlung und Rehabilitationsmaßnahmen. Zum anderen erhalten die Versicherten für den unfallbedingten Einkommensausfall Verletztengeld oder sogar Verletztenrente , wenn die unfallbedingte Minderung Erwerbsunfähigkeit mindestens 20% beträgt und länger als 26 Wochen andauert.

Welche Wege sind nun genau versichert? Mit dieser Frage befaßt sich eine Unzahl höchstrichterlicher Urteile. Jedenfalls muß es sich um den unmittelbaren Weg zwischen dem Ort der unfallversicherten Tätigkeit (Arbeitsstätte) und der Wohnung handeln. Unmittelbarkeit setzt nicht notwendig voraus, daß es sich um den mathematisch kürzesten Weg handelt. Ein etwas längerer, dafür aber verkehrsgünstigerer Weg ist ebenfalls versichert. Sobald der unmittelbare Weg verlassen wird (Umwege, Abwege), entfällt der Versicherungsschutz grundsätzlich. Wer auf dem Weg zur Arbeit beispielsweise einen Abstecher macht, um eine private Besorgung zu erledigen, ist, sobald er den unmittelbaren Weg verläßt (schon kleine Abweichungen reichen aus, selbst eine bloße Straßenüberquerung), während dieses Um- bzw. Abweges nicht versichert. Versicherungsschutz tritt erst wieder ein, sobald der unmittelbare Weg wieder aufgenommen wird.

Für bestimmte Umwege ordnet das Gesetz allerdings ausdrücklich Versicherungsschutz an: So etwa für Abweichungen, die gemacht werden, um Kinder während der Arbeitszeit in fremde Obhut zu bringen, oder um Fahrgemeinschaftsmitglieder auf dem Weg zur gemeinsamen Arbeitsstätte ins Auto aufzunehmen.

Anfang bzw. Ende des versicherten Weges ist grundsätzlich die Privatwohnung. In Betracht kommt aber auch ein „dritter Ort“, der in einem angemessenen Verhältnis zum üblichen Weg des Versicherten steht. Voraussetzung ist, daß sich der Versicherte an dem dritten Ort mindestens zwei Stunden lang aufhält. Dies kann mitunter zu seltsamen Konsequenzen führen. Begibt man sich beispielsweise nach Arbeitsschluß in ein Kaufhaus, um dort ausgiebig (sprich: mindestens zwei Stunden lang) zu „shoppen“, so kommt für den unmittelbaren Weg zwischen Arbeitsstätte und Kaufhaus Versicherungsschutz in Betracht – das Kaufhaus hat als „dritter Ort“ die Wohnung „ersetzt“. Unterschreiten die Einkäufe zeitlich die Zweistundengrenze, so ist das Kaufhaus nicht zum dritten Ort geworden, so daß die Wohnung der Bezugspunkt bleibt. Der Heimweg wurde dann über den Umweg des Kaufhauses gemacht und ist nicht versichert, soweit und solange der unmittelbare Weg zwischen Arbeitsstätte und Privatwohnung verlassen wurde.

Solche Details sollen nicht verschrecken. Nur sollte man angesichts der Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten bei jedem Unfall bedenken, daß es sich möglicherweise um einen Wege- bzw. Arbeitsunfall handeln könnte.

Berufskrankheit

Eine Berufskrankheit kann, ebenso wie ein Arbeitsunfall und ein Wegeunfall, Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung auslösen.

Berufskrankheiten sind grundsätzlich Krankheiten, die die Bundesregierung in der Berufskrankheiten-Verordnung als Berufskrankheiten bezeichnet, nämlich als solche, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre unfallversicherte Tätigkeit in erheblich höheren Grad als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Darüber hinaus kann festgelegt werden, daß nur in bestimmten Gefährdungsbereichen verursachte Krankheiten als Berufskrankheiten gelten.

Allerdings muß eine Krankheit, um im konkreten Einzelfall als Berufskrankheit anerkannt zu werden, nicht zwingend in der Berufskrankheiten-Verordnung bezeichnet sein.

Die Unfallversicherungsträger haben eine Krankheit, die dort nicht genannt ist bzw. die dort genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, wie eine Berufskrankheit als Versicherungsfall anzuerkennen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuesten medizinischen Erkenntnissen die Bezeichnung als Berufskrankheit indiziert ist.

Ausschlussfristen bei privater Unfallversicherung

Bei der privaten Unfallversicherung ist die Erbringung von Invaliditätsleistungen an die Einhaltung bestimmter (häufig übersehener!) Ausschlussfristen gebunden.

Abgesehen davon, dass die Invalidität innerhalb eines Jahres (u.U. längstens innerhalb von 3 Jahren) nach dem Unfall eingetreten sein muss, ist jedenfalls erforderlich, dass

- die Invalidität innerhalb von 15 Monaten ärztlich festgestellt wird
- die Invalidität innerhalb von 15 Monaten geltend gemacht wird

Hierbei handelt es sich um Ausschlussfristen, deren Versäumung sich in aller Regel fatal auswirkt, nämlich den Verlust der Ansprüche bereits aus formalen Gründen zur Folge hat.

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